Die entsprechende Sozialpartner-Vereinbarung wurde heute von Hans Paul Frey, Hauptgeschäftsführer des Bundesarbeitgeberverbands Chemie (BAVC), und Ulrich Freese, stellvertretender Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), in Hannover unterzeichnet.
Die Vereinbarung gibt gemeinsame Hinweise zu Informations- und Anhörungsprozessen, zu Zusammensetzung und Organisation sowie zur Anpassung bestehender Regelungen an sich ändernde Unternehmensstrukturen. Sie aktualisiert die bereits 1990 abgeschlossene Sozialpartner-Vereinbarung zu Betriebsratskontakten auf europäischer Ebene und ergänzt diese um die seitdem gewonnenen Erfahrungswerte.
Europaweit sind heute über 200 Europäische Betriebsräte in der chemischen Industrie aktiv. Davon entfallen über 40 auf Unternehmen, die ihren Hauptsitz in Deutschland haben. Angesichts der im vergangenen Jahr erneuerten EU-Richtlinie zu Europäischen Betriebsräten, die bis Juni 2011 in nationales Recht umgesetzt werden muss, betrachten die Chemie-Sozialpartner die heute unterzeichnete Vereinbarung auch als inhaltlichen Impuls für den Gesetzgeber.
20 Jahre gute Erfahrungen mit Europäischen Betriebsräten
BAVC-Hauptgeschäftsführer Frey betonte die wachsende Bedeutung Europäischer Betriebsräte: "Im Zuge der Internationalisierung werden Kontakte zwischen Betriebsräten und Unternehmen über den nationalen Rahmen hinaus immer wichtiger. Bei der Umsetzung der neuen EU-Richtlinie sollte der Gesetzgeber auf dieses Wissen zurückgreifen."
Internationalisierung der Mitbestimmung weiter fördern
Der stellvertretende Vorsitzende der IG BCE, Ulrich Freese, unterstreicht den wertvollen Beitrag der Europäischen Betriebsräte bei der Weiterentwicklung eines sozialen Europas: "Auf dem soliden Fundament der Sozialpartnerschaft zwischen dem BAVC und der IG BCE wollen wir weitere Impulse für eine erfolgreiche grenzüberschreitende Interessenvertretung in Europa geben. Die Arbeit der Europäischen Betriebsräte muss durch qualitativ gute und effiziente Informations- und Anhörungsprozesse weiterentwickelt werden."
(Quelle: BAVC, Wiesbaden)